Viele Steuererhöhungen 2011

Kommunale Hebesätze in Thüringen 

Eine Recherche des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Thüringen zu den Realsteuerhebesätzen in 38 Städten des Freistaates zeigt mehrheitlich Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Diese kennen nur eine Richtung: Erhöhung der Hebesätze!

Damit werden die Bürger und Unternehmen in vielen Städten verstärkt zur Kasse gebeten.

Zudem fällt auf, dass eine Reihe von Kommunen bereits jetzt auf die im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes erst ab 2015 vorgesehenen höheren fiktiven Hebesätze umgestellt haben.

In 21 Städten und damit mehr als die Hälfte der betrachteten Kommunen wird 2011 der Hebesatz für die Grundsteuer B erhöht. Die Hausbesitzer und deren Mieter in Gera trifft es besonders hart. Mit 490 Prozent haben sie nicht nur den absolut höchsten Wert sondern auch mit 120 Prozentpunkten die höchste Steigerung zu verkraften. Auch Ilmenau steigert um ansehnliche 100 Punkte bleibt aber mit 440 Prozent noch hinter Jena zurück, die einen Hebesatz mit 460 Prozent (+40 Punkte) beschlossen hat. Danach folgen Bad Lobenstein und Erfurt mit jeweils 420 Prozent und dann Eisenach mit 410 Prozent.

Auch die Hebesätze für die Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke erhoben wird, verändert sich in der Hälfte der untersuchten Städte. Sonneberg bleibt mit 345 Prozent weiterhin Spitzenreiter, gefolgt von Nordhausen (330 Prozent) und Gera (320 Prozent).

Mit einem Anstieg um 100 Punkte auf 300 Prozent hat Schmalkalden die höchste Steigerung bei dieser Steuerquelle.

Den höchsten Gewerbesteuerhebesatz der 38 Städte hat mit 450 Prozent (+70 Punkte) Gera. Nachdem im Vorjahr der Haushalt der Dix-Stadt nicht genehmigt wurde und es damit bei den alten Hebesätzen blieb, wurde nunmehr eine Hebesatzsatzung beschlossen, deren Veröffentlichung noch aussteht. Darin die kräftigen Steigerungen.

Es folgen Erfurt, Ilmenau (+70 Punkte) und Jena (+25 Punkte) mit einem Hebesatz von jeweils 420 Prozent vor Eisenach mit 410 Prozent (+20 Punkte).

Der Bund der Steuerzahler Thüringen kritisiert die Verschärfung der Steuerlast, zumal die Bürger und Unternehmen genügend Steuern in Deutschland zahlen. Dies zeigen die IST-Einnahmen des Jahres 2010 und die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung.

Die Hebesatzerhöhungen bei der Gewerbesteuer wirken zudem den Entlastungen bei der Unternehmensteuerreform 2008 entgegen.

Kommunale Hebesätze 2011

 

 

Hebesatz in Prozent

 

(Veränderung in Prozentpunkten zu 2010)

Kommune

Gewerbe-steuer

Grundsteuer

A

B

Altenburg

365

300

372

Apolda

357 (+12)

295

395

Arnstadt

375

215

370

Artern

400 (+30)

250

400

Bad Langensalza

357 (+27)

271 (+56)

389 (+89)

Bad Lobenstein

395 (+45)

300 (+60)

420 (+70)

Bad Salzungen

357 (+57)

271 (+71)

389 (+89)

Eisenach

410 (+20)

300 (+50)

410 (+20)

Eisenberg

370

271 (+36)

389 (+64)

Erfurt

420

300

420

Gera

450 (+70)

320 (+50)

490 (+120)

Gotha

390

300 (+80)

400

Greiz

300

200

300

Heilbad Heiligenstadt

360

250

350

Hildburghausen

357 (+37)

300

389 (+49)

Ilmenau

420 (+70)

275 (+75)

440 (+100)

Jena

420 (+25)

300 (+80)

460 (+40)

Leinefelde-Worbis

330

300

330

Meiningen

360 (+20)

235

350 (+20)

Meuselwitz

320

200

310

Mühlhausen

350

240

340

Neuhaus a. Rwg.

335

235

325

Nordhausen

400 (+20)

330

400 (+40)

Pößneck

357 (+37)

271 (+71)

389 (+79)

Rudolstadt

370 (+20)

271 (+36)

389 (+49)

Saalfeld

357 (+7)

271 (+36)

389 (+59)

Schleiz

357 (+37)

271 (+21)

389 (+89)

Schmalkalden

360 (+40)

300 (+100)

389 (+59)

Schmölln

300

220

320

Sömmerda

350

300

400

Sondershausen

360 (+20)

280 (+45)

390 (+60)

Sonneberg

350

345

345

Stadtroda

357 (+7)

271 (+36)

389 (+49)

Suhl

400 (+10)

280 (+30)

390 (+10)

Waltershausen

400 (+50)

300 (+65)

400 (+80)

Weimar

380

290

390

Zella-Mehlis

360 (+60)

270 (+70)

390 (+90)

Zeulenroda-Triebes

320

225

315

 

Quelle: Recherche des Bundes der Steuerzahler Thüringen am 14./15.6.2011

 

Die Werte für Arnstadt und Eisenach entstammen den Entwürfen der Haushaltssatzung bzw. Hebesatzsatzung, über die die Stadträte in der kommenden Woche beschließen werden.

Viele Städte haben die Haushaltssatzungen bzw. Hebesatzsatzungen bereits beschlossen. Für Arnstadt, Artern und Schleiz steht die Bestätigung der Kommunalaufsicht noch aus. Gera hat die Hebesatzsatzung bereits beschlossen aber noch nicht veröffentlicht.