Entscheidung gefallen: Aufatmen für die Waldbahn

Genehmigungsbehörde lehnt Antrag auf Busbedienung ab

Das Landesverwaltungsamt hat den Antrag eines Gothaer Busunternehmens auf die künftige Bedienung der Linien der Thüringerwald- und Straßenbahn (TWSB) abgelehnt. Darüber wurde der Landkreis Gotha als Aufgabenträger für den ÖPNV in einer Kopie des Versagungsbescheides in Kenntnis gesetzt. In der Begründung stellt die Genehmigungsbehörde die zugrundeliegende Kalkulation des Antragstellers infrage und kommt zu dem Schluss, dass eine eigenwirtschaftliche und auf Gewinn abzielende Betreibung der Strecken nicht möglich erscheint.

Darüber hinaus würdigt das Landesverwaltungsamt die Festlegungen des Nahverkehrsplans, in denen die Linien der TWSB als Bündel zusammengefasst sind und somit ein Teilnetz des öffentlichen Nahverkehrs darstellen, das nicht im Zuge einer „Rosinenpickerei“ herausgelöst werden darf. Auch die touristische Wirkung der Traditions-Straßenbahnlinien würdigen die Prüfer der Mittelbehörde ausgiebig. Nicht zuletzt spielten auch umweltpolitische Gesichtspunkte des Nahverkehrsplanes eine Rolle.

Landrat sieht Willen des Kreistages gestärkt

Landrat Konrad Gießmann begrüßt die Entscheidung: „Das Landesverwaltungsamt hat alle Argumente rund um den Antrag sorgfältig geprüft und gewichtet. Ich bin froh darüber, dass die Genehmigungsbehörde in Weimar den Argumenten des Landkreises, der Regionalen Verkehrsgemeinschaft, der weiteren Verkehrsunternehmen und den Anrainerkommunen exklusive der Stadtverwaltung Gotha, die sich einer fristgerechten Stellungnahme enthalten hat, gefolgt sind. Die Entscheidung schützt nicht nur unmittelbar den Bestand der TWSB, sondern auch die Grundversorgung all jener, die zwingend auf einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind.“ Gießmann sieht in der Begründung eine deutliche Bestätigung für die Verkehrspolitik des Kreistages und der Verwaltung: „Der Kreistag hat über die vorliegende Betrauung und deren Verankerung im Nahverkehrsplan eine solide Willensbekundung abgegeben, die ein tragfähiges und hochwertiges Angebot absichert.“ Dass eine demokratisch gefasste Willensbildung Vorrang vor gewinnorientierten Einzelinteressen hat, stelle dieser Bescheid deutlich heraus.

Die Widerspruchsfrist gegen die Entscheidung ist noch nicht abgelaufen.