Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung 10. November 2016

„Ich eß, was gar ist; trink was klar ist und red, was wahr ist!“ frei nach Martin Luther

- Es gilt das gesprochene Wort – Meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte,meine sehr geehrten Damen und Herren,

Haushaltsdiskussionen sind wie ein Sportwettkampf, alle wollen Sieger sein und ins Ziel kommen. Dieses Motto passt gut zum heutigen Tag, an dem vor 104 Jahren das Deutsche Sportabzeichen eingeführt worden ist und ich hoffe, wir brauchen heute keine Abzeichen, um gemeinsam ins Ziel zu kommen.



Haushalt 2017
Der nun vorliegende Haushalt der Stadt Gotha umfasst im Verwaltungshaushalt 72.753.800 €, das ist der höchste HH-Ansatz aller Zeiten, und im Vermögenshaushalt 12.451.200 € zzgl. 13.730.500€ Verpflichtungsermächtigungen, so dass ein Investbudget von 26,2 Mio.€ zur Verfügung steht. Eine gewaltige Summe.

Unsere Finanzbeigeordnete und ihr Team haben mit ihrem stringenten und soliden Finanzkurs einen sehr guten Haushaltsansatz vorgelegt, der alle freiwilligen Leistungen ermöglicht, eine hohe Investitionskraft schafft, die Verschuldung senkt, keine Kredite benötigt – bitte sagen sie mir eine größere Stadt in Deutschland, die auf solcher finanziellen Basis in die Zukunft blicken kann.

Der Weg dahin ist knallhart und lässt uns nicht anhalten, wir können nicht auf Erreichtem stehen bleiben, wir müssen weiter konsolidieren, Einnahmen suchen und Ausgaben senken. Ein großes Dankeschön will ich in diesem Zusammenhang an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der städtischen Unternehmen sagen, die jährlich mit 4,9 Mio. € zum Erfolg des städtischen Lebens beitragen, aus diesen Geldern zahlen wir das Stadt-Bad Gotha, einen Zuschuss für den Tierpark Gotha, die Unterhaltung des Existenzgründerzentrums und das professionelle Management der Kommunalen Beteiligungen.

In diesem Jahr mussten wir eine Ausschüttung städtischer Unternehmen in Anspruch nehmen, um die Kreisumlage zu zahlen, die sich innerhalb der letzten acht Jahre um 5 Millionen Euro erhöhte. Die Schlüsselzuweisungen des Landes zur Aufrechterhaltung des städtischen Gemeinwesens von 11.8 Mio Euro plus die gesamte Grundsteuer aller Hausbesitzer müssen mittlerweile an den Landkreis Gotha überwiesen werden, um dort Aufgaben zu zahlen.

Eine weitere Entnahme planen wir aus den erwirtschafteten Überschüssen der Kommunalen Beteiligungen. Nur mit diesen Zuschüssen ist das Haushaltsziel 2016 zu erreichen und der Haushalt 2017 auszugleichen. Das ist ein einmaliger Effekt und nicht wiederholbar. Wer das weiß, weiß welche Herausforderungen 2018 auf uns warten.

Während wir gestern im Kreistag Gotha hörten, dass im Personalbereich im Landratsamt Gotha aus Sicht der Verwaltungsspitze keine Personaleinsparungen vorgenommen werden können, ist dies in der Stadt Gotha anders. Um die Pflichtaufgaben einer Stadt erfüllen zu können, hat die Stadt Gotha von 2007 bis 2017 53 Neueinstellungen vorgenommen und 53 Bürgern neue interessante Betätigungsfelder ermöglicht. Im gleichen Zeitraum hat die Stadt Gotha Aufgaben von 57 Mitarbeitern neu konzipiert und so 57 Arbeitsstellen eingespart. Insgesamt haben wir somit 2017 vier Arbeitsstellen weniger als vor zehn Jahren. Auch das ist ein einmaliger Prozess. Aber, wenn wir diese Einsparungen nicht getroffen hätten, wären die Personalkosten um ca. 2,5 Mio. Euro höher und wir hätten den Haushalt nicht mehr ausgleichen können.

Vielleicht ist es aus diesem Grund auch verständlich, warum wir nicht mehr so viele Aufgaben erledigen können wie vor zehn Jahren. Wir haben in allen Positionen den Zuschussbedarf seit 2010 kontinuierlich senken können, die einzigen Bereiche, wo uns dies nicht gelingt, sind im Sozialen und in der Fürsorge für unsere Kinder sowie im Bau- und Wohnungswesen sowie im Verkehr.

Warum kann Gotha einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegen?

Weil die Stadtverwaltung Gotha dem Stadtrat Gotha im letzten Jahrzehnt gute und nachhaltige Beschlussvorlagen vorlegte, weil die Mitglieder des Stadtrates kreative Ideen einbrachten und dadurch die Wirtschaftskraft der Stadt Gotha gestärkt werden konnte, alle Einnahmepositionen auf den optimalen Sätzen ausgeschöpft wurden, die positive Stimmung und der gute Leumund der Stadt für Zuzug sorgten und damit die Einwohnerzahl stieg.

Was wir sind, haben wir selbst erspart und selbst geschaffen! Verschenken wir nicht diese Zukunftschance!

Reformen in Thüringen
Die Diskussionen zur Gebietsreform gehen weiter, hinter den Kulissen gibt es bereits viele Vereinbarungen und mancher wird sich noch wundern, was alles möglich sein wird. Mit dem heute vorliegenden Beschluss wollen wir eine Kommission bilden, für die auf freiwilliger Ebene stattfindenden Gespräche mit unseren Nachbarn. Noch in diesem Monat, so liegt eine Forderung des Freistaates Thüringen vor, muss die Stadt Gotha ihre Verflechtungsbeziehungen ins Umland gegenüber dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales darlegen.

Wir sind für 26 Gemeinden, gemäß Regionalplan Mittelthüringen, das Grundzentrum mit Versorgungsauftrag, für 14 Gemeinden sind wir die Stützpunktfeuerwehr, für 15 Gemeinden sind wir der Standesamtsbezirk, mit 6 Gemeinden haben wir Konzessionsbeziehungen im Bereich Gas und Strom, mit 5 Gemeinden haben wir einen Gewässerunterhaltungsverband und mit 29 Gemeinden sind wir im Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Umlandgemeinden verbandelt, in dem gerade die Stadt Gotha für niedrige Gebühren und Beiträge sorgt.

Es gibt auch kuriose Dinge, so ist die Pferderennbahn Boxberg in den Gemarkungen Gotha und Leinatal, der Sportplatz Remstädt ist Eigentum der Stadt Gotha, im Gegenzug ist eine Liegenschaft im Heutalsweg nur über Remstädt erreichbar.

Es bleibt spannend.

Gotha, Drei Gleichen und Günthersleben-Wechmar gehen zusammen
Wie die Medien vor wenigen Tagen informierten, hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks einen Vertrag unterschrieben, in welchem die Bundesregierung zum 1. Juli 2017 ehemalige militärische Sperrgebiete an eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bundesstiftung Umwelt übergibt. Eine dieser Flächen ist der in den Gemarkungen Gotha und Günthersleben liegende 186 Hektar umfassende ehemalige Standorttruppenübungsplatz Seeberg. Anrainer dieser Brachfläche, auf der viele unter Schutz stehende Tiere und Pflanzen leben, sind die Stadt Gotha sowie die Gemeinden Günthersleben-Wechmar und Drei Gleichen mit der Ortschaft Seebergen. Hier wird es wichtig sein mit dem Eigentümer ein Konzept für den Schutz dieses „Nationalen Naturerbes“ zu erarbeiten.

Wirtschaftliches Gotha
Am heutigen Tage erhält die Stadt Gotha in Berlin den Fördermittelbescheid für den Breitbandausbau. Gotha nimmt damit wieder einmal eine führende Rolle in Thüringen ein. Die Fördermittel dienen der Erarbeitung einer Studie zur Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen sowie deren Dimensionierung. Aus der Studie werden konkrete Erkenntnisse für den weiteren Breitbandausbau erwartet. Damit ist Gotha schon einen Schritt weiter, als viele andere Regionen, die jetzt erst mit dem Breitbandausbau beginnen.

Am 22. 11. 2016 werden wir mit einem Spatenstich das größte Bauvorhaben der Gothaer Wirtschaft, dem Bau eines Logistikzentrums der Firma Phönix beginnen, insgesamt sollen hier 20 Millionen Euro am Standort Gotha investiert werden. Um den Standort weiter zu stärken wird sich die Stadt Gotha in den nächsten Jahren der Verkehrserschließung des Standortes in besonderem Ma0ße annehmen, um auch rund herum optimale Bedingungen zu bieten.

Die Firma PERO, dort wo 1909 deutschlandweit die erste Waschmaschinenproduktion für industrielle Fettstoffe begann, wird am 8. Dezmeber ihre neue Produktionshalle einweihen. Auch dieser neue moderne Standort sichert die starke wirtschaftliche Basis unserer Stadt.

Bauhaus-Tradition in Gotha
Der Designer Klaus Blechschmidt hat es in einem viel beachteten Vortrag vor wenigen Wochen auf den Punkt gebracht, als er sagte „Gotha hat mehr Bauwerke im Bauhausstil vorzuweisen, als es sie je in der Gründungsstadt Weimar gab“. Diese Tatsache sollten wir nicht ungenutzt lassen, hier entsteht neben dem Barocken Universum Gotha eine städtebauliche, aber auch eine touristische Chance, die Stadt Gotha weiterzuentwickeln.

Gotha verfügt mit dem Kaufhaus MOSES über das einzige Kaufhaus in Deutschland im Bauhausstil, um dies deutlich zu machen, fehlt nur noch der Pylon an der Fassade, der bis 2019 wiedererstellt werden sollte. Die Bundesregierung hat bereits den Schmalen Rain als Bundesförderprojekt anerkannt, dabei aber noch nicht festgestellt, dass gerade die Bauform der ursprünglichsten Gartenstadtsiedlung in Deutschland dem Bauhaus entspricht. Das Haus der ehemaligen Thüringer Elektrizitäts-Liefergesellschaft in der Bahnhofstraße ist nicht nur ein Industriebau im Bauhausstil, sondern beherbergt im Erdgeschoss auch einen der wenigen original erhalten Kinosäle im Bauhausstil.

Die Wohnsiedlung der Lebensbank, heute Wilhelm-Külz-Ring, das Trafohäuschen in Mittelhausen, heute umgebaut zum Wohnhaus, die Rennbahngaststätte und das Verwaltungsgebäude von PERO am Seeberg, sind Bauhausstätten in Gotha.

Ein Aspekt, den die Stadt bisher noch nicht für sich entdeckte und dessen Hebung große Chancen verspricht.

Straßen in Sundhausen
Der Bau der Hauptstraße in Sundhausen beschäftigt derzeit die Bau- und Verwaltungsfachleute, weil es zu massiven Wassereinbrüchen beim Straßenbau gekommen ist. Das führt zu einer Erhöhung der Baukosten, die durch die Stadt Gotha finanziert wird. Das Wasser ist Schichtenwasser und floss wohl früher in den defekten Kanal ab, jetzt liegt ein intakter Kanal und da sucht sich das Grundwasser neue Wege, aber ich bin sicher, dass wir das Problem lösen.

Der Ortsteil Sundhausen ist der erste Ortsteil der Stadt Gotha der von einer Umgehungsstraße profitieren kann. Ich war immer der Meinung, dass eine Ortsumgehung Freude bereitet und musste mich am 1. November 2016 eines Besseren belehren lassen, als ich in einer Bürgerversammlung in Sundhausen noch einmal den Sinn einer Ortsumgehung/Ortsumfahrung erklären wollte.

Die Definition dazu lautet:

Eine Ortsumgehung ist eine Straße, die eine Ortschaft vom Straßenverkehr, insbesondere vom Fernverkehr bzw. Durchgangsverkehr, entlasten und den Verkehrsfluss verbessern soll.

Mit dem ersten Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Gotha vom März 2005, wo diese Ortsumgehung bereits geplant war, war klar, dass wir die Inselsbergstraße von einer Anzahl, lt. Verkehrszählung von 6.000, Fahrzeugen täglich entlasten wollen.

Wir haben aber auch Wort gehalten, dass wir die Ortschaft nicht vom Verkehr abschneiden, sondern nur eine Verkehrsregelung treffen, die die ungehinderte Durchfahrt unmöglich macht. Aus diesem Grunde wurde die Inselbergstraße, wie im Verkehrsentwicklungsplan Gotha 2030+ nach vielen Bürgerbeteiligungen beschlossen, vom Durchgangsverkehr abgebunden.

Das hat dazu geführt, dass 300 Bürger von der Stadt Gotha forderten, den Durchgangsverkehr in der Inselsbergstraße zu belassen und machten auch in einer Bürgerversammlung dazu massiv Front. Ich halte an der Umsetzung der Beschlüsse des Verkehrsentwicklungsplanes Gotha 2030* fest, denn wir brauchen keine Umgehungstraßen zu bauen, wenn der Verkehr dort nicht läuft oder zu geringer Verkehr.

Sundhausen mit seinen Gewerbetreibenden bleibt uneingeschränkt erreichbar. Die einzigen Bürger die Probleme haben, sind die Anwohner der Krusewitzstraße. Auf diesem Teilstück der Umgehungsstraße ist eine Verkehrszunahme zu verzeichnen, hier kann es in Spitzenzeiten Probleme geben die Grundstücke zu erreichen bzw. zu verlassen. Wir werden dieses Problem genau beobachten und im Dialog mit den Anwohnern Verbesserungen versuchen.

Die neue Straßensituation bringt, auch wenn es die Bürger heute noch nicht erkennen, mehr Vorteile als Nachteile, denn die Wohnqualität in Sundhausen wird sich wesentlich verbessern, die Werte der Immobilien in der Inselsbergstraße werden steigen und wenn diese Straße im nächsten Jahrzehnt ordentlich saniert sein wird, ist Sundhausen ein sehr schmucker Ortsteil von Gotha, ein Aushängeschild.

Gospiteroda ist ein Dorf, was für Sundhausen Vorbildwirkung besitzen könnte. Seit der Umgehungsstraße ist der Ort zum Spiel- und bevorzugten Wohnplatz des Landkreises geworden, hunderte Familien strömen am Wochenende dorthin, Wanderer und Autofahrer kehren in dem Cafe ein, so dass der Parkplatz und die Straße vollgestellt sind, auch der Fleischer lockt, wie die Sundhäuser, mit Qualität.

Sollte es aber wirklich dabei bleiben, dass Bürger Umgehungsstraßen wollen und trotzdem den Verkehr in den Ortschaften und vor ihren Grundstücken behalten möchten, dann muss sich der Stadtrat überlegen, ob die Planungen von Umgehungsstraßen in Siebleben noch zeitgemäß sind.

Gotha liegt zwischen Japan und den USA
„Wir trumpen auf“, könnte man wohl zu Recht sagen. Zurzeit sind 5 Mitarbeiter der Stadt Gotha zum Fachkräfteaustausch auf dem Osaka Christian College in Japan, wo seit mehreren Jahren ein reger Austausch über Kinderbetreuung besteht. Im Frühjahr 2017 wird der Austausch mit dem Besuch japanischer Kollegen fortgesetzt.

Seit 29. Oktober 2016 ist in Minneapolis in den USA die dritte und größte deutsche Lutherausstellung zu sehen. 300 originale Ausstellungsstücke werden präsentiert, worunter 47 Leihgaben aus Gotha sind, darunter der vom Auswärtigen Amt restaurierte Gothaer Altar, das Pilgergewand von Kaiser Maximilian sowie Werke von Lucas Cranach. Heute früh meldet das amerikanische Museum nach Gotha, dass es seit Jahrzehnten die höchste Nachfrage nach Eintrittskarten hat. Gotha macht`s möglich!


3 Millionen Euro vom Bund für Museums der Natur Gotha
Die Stiftung Schloss Friedenstein Gotha, das Museum für Naturkunde Berlin und das Leibnitz-Institut für Evolutions- und Biodiversitätsforschung Berlin haben einen gemeinsamen Forschungsplan für die Wirbeltierlagerstätte „Bromacker“ bei Tambach-Dietharz bei der Bundesregierung eingereicht. Dieser Forschungsplan fand die Anerkennung des Bundes und wird in den kommenden fünf Jahren durch die beteiligten Partner umgesetzt. Das Projekt im Gesamtumfang von 4.970.500€ umfasst jährlich gezielte Ausgrabungen in der Tambach-Formation und die zügige wissenschaftliche Aufarbeitung der in Gotha bereits vorhandenen und der neuen Funde, um ein umfassendes Bild der Lebewelt der frühen Tetrapoden im Unteren Perm (vor etwa 290 Millionen Jahren) zu erhalten.

Zentrales Hauptziel des Projektes ist eine durch die Stiftung Schloss Friedenstein Gotha und das Museum für Naturkunde Berlin gemeinsam und koordiniert erstellte Ausstellung zur Lebewelt des Unterperm und der frühen Evolution der Landwirbeltiere. Diese Ausstellung soll zunächst zeitlich begrenzt an ausgewählten Museen Deutschlands, inclusive des Museums der Naturkunde Berlin gezeigt und anschließend an der Stiftung Schloss Friedenstein dauerhaft präsentiert werden.

Nachsatz:

Abschließend wünsche ich uns gute und abschließende Haushaltsberatungen 2017. Die Einhaltung der gesteckten Ziele wird maßgeblich mit der Disziplin aller Beteiligten, der Erschließung neuer Einnahmen, mit der Steigerung der Einwohnerzahlen und der erstarkenden Wirtschaftskraft der Stadt Gotha zusammenhängen.

Heute vor genau 533 Jahren wurde der Reformator Martin Luther geboren, der so gern in Gotha sterben wollte. Er sagte am 22. August 1529

„Wenn der Bürgermeister seine Pflicht tut,
werden kaum vier da sein, die ihn mögen“

wenn es heute ein paar mehr wären, wäre ich schon sehr zufrieden.

Dankeschön!