Ein unwürdiges Schauspiel – SPD und LINKE entziehen sich mehrheitlich der namentlichen Abstimmung im Kreistag

Am Erhalt des Landkreises Gotha ist scheinbar den Fraktionen von SPD und LINKEN nicht viel gelegen. Anders ist deren Verhalten in der Kreistagssitzung vom 30.November 2016 kaum zu erklären.
„Das Gebären von SPD und Linken zeugt nicht nur von Desinteresse gegenüber einem der wichtigsten Themen, die die Zukunft unseres Landkreises betrifft, sondern ist auch ein Mangel an Respekt gegenüber dem Kreistag als Ort der Demokratie“

, kritisiert Kellner das Verhalten der roten Parteien. Landrat Konrad Gießmann brachte eine Vorlage ein, die ihn beauftragt, sich mit allen rechtlichen Mitteln für den Erhalt des Landkreises einzusetzen. Auch der Einsatz für den Erhalt des Kreisstadtstatus und den Sitz der Kreisverwaltung wird ihm damit als Aufgabe gegeben. Um ein klares Bekenntnis der Kreistagsmitglieder zu erhalten wurde durch den CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Jörg Kellner namentliche Abstimmung gefordert. Doch anstatt klare Kante zu zeigen, verließen viele Abgeordnete von SPD und LINKEN die Sitzung und blieben damit der Abstimmung fern. „Der Wähler hat den Mitgliedern des Kreistags einen Arbeitsauftrag erteilt. Wer vorsätzlich der Abstimmung fern bleibt, weil er für seine Entscheidung keine Verantwortung übernehmen will, der missachtet seinen Wählerauftrag und den Respekt gegenüber der demokratischen Institution“, mahnt Kellner. Demokratie lebt von Diskussionen, Konsensfindung und Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen. „Man kann nicht im Landtag für die Gebietsreform stimmen und dann im Kreistag nicht den Mut haben, zu seinen Entscheidungen zu stehen“, schickt Kellner an die Adresse seines Landtagskollegen Dr. Pidde von der SPD und führt fort „wenn Dr. Pidde den Landkreis Gotha in seiner jetzigen Form auflösen will und die Stadt Gotha nicht mehr Kreissitz sein soll, ist es sein gutes Recht diese Position zu vertreten. Aber dann muss man auch den Mut haben, den Menschen im Landkreis dieses offen zu sagen.“
Schlussendlich wurde der Landrat mit den Stimmen der CDU/FDP-Fraktion und denen der Freien Wähler dazu ermächtigt, alles für den Erhalt des Landkreises zu tun. Das Abducken hat nichts genützt.