Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 14.12.2016

"Der beste Weg die Zukunft vorauszusagen, ist sie zu gestalten“ Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ein Wort von Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, der heute vor 50 Jahren zum deutschen Außenminister gewählt worden ist und auch uns in Gotha in all den Jahren immer ein kluger Ratgeber war. Heute ist die entscheidende Sitzung des Stadtrates zu Gotha für das Jahr 2016, denn wir wollen den Haushalt 2017 beschließen. Einen „Vertrag Zukunft“ eingehen, der gekennzeichnet ist durch hohe Investitionen, ohne Steuererhöhung und ohne Verschuldung, sondern mit weiteren Tilgungen alter Kredite und noch besserer Strahlkraft für Gotha.



Kann der Haushalt 2017 auch nicht alle Wünsche erfüllen, so sichert er doch 512 Arbeitsplätze in den Kindertagesstätten, in den Schulen und Jugendeinrichtungen, im Garten-, Park- und Friedhofsamt sowie in den Dienstleistungsbereichen der Stadtverwaltung. Die Stadt Gotha mit ihrem Haushalt 2017 ist einer der größten Arbeitgeber im Landkreis und sichert mit ihrem Engagement auch 606 Arbeitsplätze in 11 städtischen Unternehmen.

3,2 Millionen Euro für den Straßenbau, 1,7 Millionen Euro für eine neue Turnhalle in der Reyherschule und eine halbe Million Euro für Investitionen in Kindertagesstätten sind nur drei Eckpunkte, wo wir die Zukunft der Stadt sehen.

Das Jahr 2016 ist nicht nur der Blick auf den Weihnachtsmarkt und die Suche nach der Tanne, sondern muss der Blick über den Tellerrand sein. Wir wollen für Gotha keine „postfaktische“ Entwicklung sondern einen Zukunftskompass. Zwischen einem grandiosen Gothardusfest und der Einigung über den Tarifvertrag für die Thüringen Philharmonie Gotha mit dem Zusammenschluss der Orchester Gotha und Eisenach zu einem großen Klangkörper in Westthüringen, liegen ereignisreiche Tage.

Die Frage, warum die Stadt Gotha keine Weihnachtstanne am oberen Hauptmarkt stellt, ist leicht beantwortet. Sie stand auch voriges Jahr nicht! Eine wunderschöne Tanne auf einem leeren Markt zur Behinderung und Beleuchtung der darum stehenden Autos mit Kosten für die Aufhängung der Beleuchtung im hohen vierstelligen Zahlenbereich, kann sich die Stadt Gotha nicht leisten.

Schade, dass immer am Jahresende das Gute in so weite Ferne rückt, denn das ganze Jahr war voller Höhepunkte.

Ich erinnere an:

Neubau einer Produktionshalle für PERO, Spatenstich für Phönix Pharmahandel, Fertigstellung Schulungszentrum ENERCON, Neuansiedelung Firma Silikon-Stein: Neubau einer Halle (Dr.-Troch-Straße), Firma Verucon Bearings Systems GmbH: Neubau einer Logistikhalle und Firma Straub KG: Neubau einer Produktionshalle. Das sind die Ereignisse, die uns voranbringen.

Neben der wirtschaftlichen Wertschöpfung haben wir kräftig in die touristische Wirtschaft investiert. Die Stiftung Schloss Friedenstein hat die magische Zahl von 200.000 Besuchern überschritten, was für eine lange Wegstrecke, bis wir das erreichen konnten.


Gleichstellungsbericht der Stadtverwaltung
Seit dem 1. Dezember 2016 weiß ich, dass ich einer Minderheit angehöre. Ich lege Ihnen heute den Gleichstellungsbericht der Stadtverwaltung Gotha vor und dort sehen sie, dass in der Stadtverwaltung Gotha 28% Männer arbeiten. Dieses Verhältnis hat sich in den letzten Jahren nicht wesentlich verändert, nur im Bereich der Beamten gibt es mehr Männer als Frauen, bedingt durch das Brandschutzamt.

Bauboom in Gotha
Insgesamt haben wir in diesem Jahr bereits 177 Baugenehmigungen erteilt, darunter 34 Ein- und 22 Mehrfamilienhäuser was unsere These vom Zuzug in die Stadt bestätigt. Die Baugenehmigungen umfassen einen Wert von 42.315.351,00€, darunter sind außer dem Gymnasium ENESTINUM nur private Investitionen. Im letzten Jahrzehnten gibt es nur wenige Jahre, wo der Investitionsschub so hoch war.

Innenstadtinitiative lebt wirklich
Mit einer Stadtumbaukonferenz konnte sich Gotha als bestes Beispiel für den gelungenen Stadtumbau am 21. November 2016 präsentieren. Wir haben viele Projekte durchgeführt und unzählige sind in der Warteschleife. „Genial zentral“ schließt die letzten Lücken, private Investoren bauen in der Bürgeraue, Helenenstraße, Kunstmühlenweg und in der Hauptpost, die Wohnungsbaugenossenschaft hat das Wohnviertel Brühl und Fritzelsgasse vorbildlich erschlossen, die Baugesellschaft Gotha bringt zielstrebig den August-Köhler-Wohnkomplex in der Siebleberstraße voran. Es tut sich sehr viel in der Stadt und wir haben allen Grund auf das Erreichte mit Freude zu schauen.

Loslegen in der Gartenstraße/Moßlerstraße
Wenn es uns heute gelingt, mit breiter Mehrheit für die von vielen Bürgern als Schandfleck empfundene Baulücke in der Gartenstraße /Moßlerstraße den Bebauungsplan anzustoßen, so könnte in einem Jahr dort auch die lange erwartete Bautätigkeit einsetzen. Die Raiffeisenbank Gotha hat bereits angekündigt im zweiten Bauabschnitt dem B-Plan 89B als Investor zur Stärkung ihres Bankstandortes und einer niveauvollen Umfeldgestaltung aufzutreten. Diesen Schritt der einheimischen Bank begrüße ich ausdrücklich.

Wirtschaftsstandort Gotha-Süd
Mit dem Freistaat Thüringen, der Landesentwicklungsgesellschaft und der Stadt Gotha konnten zur Entwicklung des Gewerbegebietes „Gotha-Süd“ weitere Fortschritte erzielt werden. So sind sich alle Partner einig, dass im Zuge des laufenden Bebauungsplanverfahrens ein Ausbau der Kreuzung Dr.-Troch-Straße und eine neue Anbindung an das Gewerbegebiet zu schaffen sind. Auch die Kirche hat wieder Bereitschaft signalisiert, ihre Grundstücke in die Entwicklung einzubringen. Durch die Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha ist eine Studie erarbeitet worden, die ich Ihnen im Frühjahr 2017 vorstellen kann, dort wurde festgestellt, dass Gotha unter den vergleichbaren Städten in Thüringen die geringste Zahl an Industrie- und Gewerbeflächen besitzt, das selbst Dörfer im Landkreis Gotha über wesentlich größere Flächen pro Kopf der Bevölkerung verfügen. Dieser Entwicklung wirken wir mit dem neuen Gewerbegebiet entschieden entgegen und erwarten vom Freistaat Thüringen und vom Landesverwaltungsamt eine starke Unterstützung.

Für Kinder in Gotha
Der Monat Dezember ist dazu angetan Spenden auszureichen. So haben zwei Kindertagesstätten Spenden erhalten, das August-Köhler-Kinderhaus bekam von seiner Patenfirma B&H Spedition in Fröttstädt 3.000€ und die Firma C&A Gotha hat der Kita „Gänseblümchen“ in Boilstädt 2.000€ übergeben. Im „Gänseblümchen“ ist auch der neue Raum fertiggestellt, im August-Köhler-Kinderhaus ist ein Innenhof bereits übergeben, dort geht es weiter mit der Sanierung der Außenanlagen ab März 2017 sowie mit dem Bau eines neuen Gruppenraumes ab April 2017. In die Kindertagesstätte wollen wir dann noch einmal 370.000€ investieren.
Für die Kindertagesstätte „Wirbelwind“ der AWO in der Juri-Gagarin-Straße erfolgt in Kürze die Übergabe der sanierten Wärmedammfassade, die die Stadt Gotha mit 107.000€ finanziert hat.

Straßenbau in Gotha
Wenn wir im nächsten Jahr 3,2 Millionen Euro in Straßen, Wege, Plätze investieren werden so haben wir auch in diesem Jahr 2 Millionen Euro investiert, davon allein 580.000€ in die Straßenunterhaltung, größte Herausforderung ist der Straßenbau in der Hauptstraße in Sundhausen. Für den Anger ist die Planung eines Spielplatzes abgeschlossen, der ebenfalls 2017 zu schaffen ist. Damit erhält Sundhausen ein äußerst attraktives Ortszentrum.

Klar ist auch festzustellen, dass die Fertigstellung der Tallage, insbesondere der Ausbau der Mohrenstraße eine Meisterleistung der letzte Jahre ist, damit kann Verkehr neu gelenkt werden, Wohngebiete, wie die Pfullendorfer Straße, werden nach 20 Jahren vom Verkehr entlastet.

Aus den Ortsteilen
Ich freue mich, dass wir im Ortsteil Uelleben kurz vor Vollendung des Dorfgemeinschaftshauses stehen, dass wir in den „Vier Jahreszeiten“ in Siebleben investieren konnten, in beiden Fällen mit starker Unterstützung der Ortschaften und der Vereine.

Gebietsreform
Da sind wir beim Thema des Jahres – der Gebietsreform. Die Stadt Gotha hat allen Nachbarn Gespräche auf Augenhöhe angeboten. Die Gemeinde Tüttleben und die Gemeinde Friemar haben diese Gespräche bereits angenommen, wir werden uns im neuen Jahr in unserer Verhandlungskommission treffen. Die Stadt Gotha hat nach Aufforderung dem Thüringer Innenministerium einen Kriterienkatalog der Vernetzungsbeziehungen ins Umland zugestellt.

Dank
Am Jahresende möchte ich dem Stadtrat für partnerschaftliche Zusammenarbeit danken, möchte dem „Team Gotha“ in der Stadtverwaltung Hochachtung zollen, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereit sind, sich immer neuen Themen und Zwängen zu stellen und dabei nie die pulsierende Entwicklung der Heimatstadt aus den Augen verlieren – Gotha hat sich gewaltig positiv verändert.

Der Direktor des Thüringischen Staatsarchivs zu Gotha hat einem Mitarbeiter im „Team Gotha“ folgende Zeilen geschrieben:

„Bitte fühlen Sie sich in unseren Dank für die gute Zusammenarbeit eingeschlossen, weil Sie die Rahmenbedingungen dafür maßgeblich geschaffen haben bzw. unsere Anliegen auf Ihrer Ebene befördert haben! Das ganze Jahr habe ich mich in der Regel nur gemeldet, wenn irgendeine Technik im PERTHESFORUM ausgefallen war, ob Licht, Türen, Alarmanlagen, Videoüberwachung oder Schlüsselkasten usw., ich glaube nun endlich haben wir die Kinderkrankheiten des Neubaus überwunden und sind im Normalbetrieb. Die Stadtverwaltung kann stolz sein, solche engagierten Mitarbeiter wie Sie und Ihre Mannen zu haben!“

Das ist das wohl schönste Kompliment zum Jahresende!