Spannende Stadtratssitzung mit Zukunftsthemen

Mittwoch, 7. Juni 2017, 17 Uhr, Bürgersaal des Rathauses

Wenn sich am kommenden Mittwoch die siebenunddreißig Mitglieder des Stadtrates im Gothaer Rathaus treffen, dann werden wichtige Themen zur Beratung anstehen. Voran vor allem die Beschlüsse, in denen sich der Stadtrat zu Gotha als Kreisstadt des neuen Landkreises Gotha-Ilm positioniert und damit die Gesetzesvorlage der Thüringer Landesregierung unterstützt. Weiterhin soll der Oberbürgermeister beauftragt werden mit den Gemeinden Friemar und Tüttleben über einen freiwilligen Zusammenschluss zu verhandeln. In beiden Gemeinderäten werden ebenfalls gleichlautende Beschlüsse gefasst.



Emotionsgeladen wird wohl wieder die Debatte um den Beschluss zu Abwägung der öffentlichen und privaten Belange zum Bebauungsplan Nr. 89a „Gartenstraße/Moßlerstraße“ werden. Ein mehr als 80 Seiten starkes Dokument ist dabei entstanden, das den Fraktionsvorsitzenden bereits eine Woche früher zur Beratung übergeben worden ist, um eine intensive Beschäftigung zu ermöglichen. In dem Dokument werden alle Einwendungen bearbeitet und abgewogen, so dass die Stadtverwaltung Beschlussempfehlung für das Bauvorhaben vorschlägt. Viele bereits bekannte Argumente der Befürworter und der Gegner der Bebauung mit den bereits seit Jahren diskutierten Themen sind aufgelistet und abgewogen. Der Stadtrat wird gebeten mit dem Abwägungsbeschluss weitere Investitionssicherheit am Standort Gartenstraße in Gotha zu schaffen.

Ebenfalls ein brisanter Beschluss ist die Studie der Stadt Gotha zur kommunalen Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung, die von der Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha erarbeitet worden ist und die eine Planungssicherheit bis 2030 schaffen soll. Die Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption sowie die Festsetzung und Erhebung des Verpflegungsentgeltes in Kindertageseinrichtungen stehen ebenfalls zur Beratung.

Aus den Erfahrungen vorangegangener Sitzungen, die teilweise bis nach Mitternacht dauerten, wird bereits heute auf die Geschäftsordnung des Stadtrates zu Gotha § 5 Abs. 8 verwiesen, in welchem geregelt ist, dass die Sitzung am nächsten Tag um 17 Uhr fortgesetzt wird, im Falle, dass die Tagesordnung in öffentlichem und nichtöffentlichem Teil bis 22 Uhr nicht vollumfänglich behandelt werden kann.