Politik

Rede der Beigeordneten Frau Mikolajczak im Stadtrat am 01.06.2016 zur Einbringung der Beschlussvorlage B 271/16 - 21.

Fortschreibung der Kindertageseinrichtungskonzeption vom 07.12.1994 - Planungszeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2017


Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihnen liegt mit der Beschlussvorlage B 271/16 die inzwischen 21. Fortschreibung der Kindertages-einrichtungskonzeption für den anstehenden Planungszeitraum vom 01.08.2016 bis zum 31.07.2017 vor.

Rede der Beigeordneten „Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Thüringen Philharmonie“

Stadtratsbeschluss 275/16 – Sitzung 01.06.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Bürgermeister, ehrenamtliche Beigeordnete, sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates, werte Ortsteilbürgermeister/in,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und der städtischen Unternehmen,

Aus dem Kreistag

Klares Bekenntnis zur Zukunft der Thüringen Philharmonie Gotha(-Eisenach)

Das lange Warten hat sich gelohnt: Ein Seufzer der Erleichterung, der schließlich in Jubel und Applaus aufging, zog gestern Abend gegen 22 Uhr durch die Zuschauerränge des Gothaer Kreistags. Dort harrten seit vier Stunden zahlreiche Musiker und Mitarbeiter der Thüringen Philharmonie Gotha mit ihrer Intendantin Michaela Barchevitch aus, um die Entscheidung über die weitere Finanzierung aus erster Hand zu erfahren.

Dicke Bretter zu bohren im Kreistag

Gebietsreform, Nahverkehr und Philharmonie auf der Agenda

Zur dritten Sitzung des Jahres wartet am kommenden Mittwochabend, 25. Mai, ein umfangreiches Aufgabenpaket auf die Kreistagsmitglieder: Unter anderem müssen Beschlussvorlagen zur Gebietsreform, zur Finanzierung der Thüringen Philharmonie und zum öffentlichen Personennahverkehr von den Ehrenamtlichen diskutiert und möglichst entschieden werden.

Flexi-Rente kommt

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) begrüßt die Einigung der Großen Koalition auf die Flexi-Rente.

„Mit der Flexi-Rente erleichtern wir einen flexiblen Übergang vom Berufsleben in den Ruhestand. Es gibt viele Menschen, die trotz Erreichen des Rentenalters länger arbeiten wollen. Das wird künftig attraktiver“, so Schipanski.

Schipanski gegen noch mehr Windkraftanlagen

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) hat eine Stellungnahme zur Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraftanlagen beim Thüringer Landesverwaltungsamt eingereicht.

Darin wendet sich der Abgeordnete gegen den weiteren Ausbau der Windenergie in Mittelthüringen: „In Mittelthüringen haben wir die schwierige Situation, dass die in Norddeutschland erzeugte Windenergie in den Süden durchgeleitet wird.

EU Projekttag

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) besuchte am Montag die Michaelisschule Ohrdruf. Die Schule nahm am bundesweit veranstalteten EU-Projekttag teil. Diese Gelegenheit nutzte der Wahlkreisabgeordnete für Gotha und den Ilm-Kreis um für die europäische Einigung zu werben:

Rechtsaufsicht genehmigt Kreishaushalt 2016

Deckelung der Kreisumlage nur durch Verkauf der Anteile möglich

Nun kann es losgehen: Das Landesverwaltungsamt hat den Haushalts- und Finanzplan des Landkreises Gotha für 2016 ohne Auflagen oder weiterführende Hinweise genehmigt. Damit darf die Kreisverwaltung nach Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt vom 19. Mai die geplanten Investitionen für 2016 angehen und freiwillige Leistungen vollständig ausreichen. „Mit dem grünen Licht aus Weimar sind wir in Kürze finanziell voll handlungsfähig“, sagt Landrat Konrad Gießmann, „und können die vom Kreistag beschlossenen Maßnahmen für das laufende Jahr anpacken.“

Sollen die Ersten die Letzten sein?

Details der Orchesterfinanzierung stoßen auf vehemente Kritik des CDU Kreisvorsitzenden

Die durchsickernden Details aus den Theater- und Orchesterverhandlungen sind für den CDU-Kreisvorsitzenden Jörg Kellner ein Skandal. „ Die Thüringen Philharmonie in Gotha hat sich als erstes und wie es im Moment scheint auch als einziges Haus neben Eisenach auf den Weg gemacht, um eine nachhaltige Kooperation zu schließen.

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